News

Gemeinderatssitzung am 2. Mai nach SPÖ-Auszug abgebrochen!

Bericht der Marktgemeinde Enzesfeld-Lindabrunn

Die „letzte“ Gemeinderatssitzung von Franz Schneider als Bürgermeister fand am Dienstag, den 2. Mai 2023 im Festsaal des Rathauses statt, da Bürgermeister Schneider seinen Rücktritt mit 31. Mai 2023 bereits bekannt gegeben hatte. Zur Sitzung kamen zahlreiche Besucher aus Enzesfeld-Lindabrunn sowie Gemeindebedienstete um „ihren“ Bürgermeister zu verabschieden.

Die Sitzung versprach eine kurze zu werden, da gleich zu Beginn der Rechnungsabschluss mit äußerst positiven Zahlen einstimmig beschlossen wurde. Dies war deshalb eine Überraschung für viele Mandatare, da sich die Opposition beim Rechnungsabschluss in den letzten 13 Jahren immer der Stimme enthalten hatte. Der Grund dafür war, dass die dabei angewendete „Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV)", welche von allen Gemeinden und Ländern in ganz Österreich angewandt werden muss, nicht nachvollziehbar sei.

Spannend wurde es jedoch beim Tagesordnungspunkt 12, einem Dringlichkeitsantrag von Vizebürgermeister Alexander Schermann, GGR Ing. Herbert Haderer und GGR Stefan Rabl (Anm.: ein Dringlichkeitsantrag gelangt nur dann auf die Tagesordnung, wenn dies vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen wird. Dies geschah beim gegenständlichen Antrag sogar einstimmig.). Der Inhalt des Antrages war die Fortführung des PostPartners in der Unikateria, um diese essentielle Infrastruktur für unsere Gemeinde aufrecht zu erhalten. Nach einigem Geraune der SPÖ-Fraktion, dass sie sich beraten müssten, kam sogar seitens der Liste Schneider ein Antrag auf eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung, welche vom Gemeinderat (mit einer Stimmenthaltung) beschlossen wurde. Somit verließen die Mandatare der SPÖ um 19.11 Uhr den Saal um sich zu beraten, kamen jedoch um 19.21 Uhr nicht wieder. Nach mehrmaligen Aufforderungen an die SPÖ, der Sitzung wieder beizuwohnen (da die einstimmig beschlossene Unterbrechung vorüber sei) und einer Wartezeit von über einer halben Stunde, musste Bürgermeister Franz Schneider dann die Gemeinderatssitzung abbrechen.

Vizebürgermeister Alexander Schermann dazu: „Karin Scheele und ihre Gefolgschaft gefährden mit dieser Vorgehensweise unseren PostPartner-Standort. Wir wollten schnellstmöglich Gewissheit schaffen und den Fortbestand in unserer Gemeinde sichern. Der Auszug aller SPÖ-Mandatare aus dem Gemeinderat hat das leider verhindert. Sich nun in den Medien bereits als Retter des PostPartners zu präsentieren schlägt dem Fass den Boden aus und zeigt wieder den Dauerwahlkampf-Stil von Frau Scheele, Herrn Meixner & Co.“

„Wie wichtig und dringend die Aufrechterhaltung der PostPartnerschaft für Enzesfeld-Lindabrunn ist, wird im Antrag von Liste Schneider und Volkspartei klar kommuniziert. Dass die SPÖ-Fraktion mit ihrem Vorgehen diese wichtige Infrastruktur leichtfertig gefährdet, zeigt klar: Frau Scheele und der SPÖ geht es nur um eigene parteipolitische Interessen und nicht um die Anliegen der Bürger von Enzesfeld-Lindabrunn.“ ergänzt GGR Stefan Rabl.

Bürgermeister Franz Schneider entschuldigte sich bei der zahlreich anwesenden Bevölkerung für die lange Wartezeit aufgrund der Unterbrechung durch die Oppositionsfraktion und bedankte sich bei allen Anwesenden für das Kommen: „Diese Respektlosigkeit den Bürgern und Gemeinderäten gegenüber ist einzigartig.“

Nach einem kurzen Rückblick auf seine 13 Jahre als Bürgermeister von Enzesfeld-Lindabrunn, konnten auch GGR Stefan Rabl (Liste Schneider), Vizebürgermeister Alexander Schermann (ÖVP) und Amtsleiter OSekr. Ing. Gregor Gerdenits Dankesworte an ihn richten.

Trotz des unerwarteten Endes der Sitzung, blieben die Besucher anschließend gerne noch beisammen, um auf Bürgermeister Franz Schneider anzustoßen. Als Überraschung waren nämlich Brötchen und Getränke für alle organisiert.

Zurück